Meine Wählerstimme 2019 und Ende der ÖVP/FPÖ Koalition in AT

Kurz nach der Heimkehr von dem Wanderparadies Teneriffa liegt die Stimmabgabe (leider nur per Briefwahl möglich) an. Diesmal waren es gleich 4 Wahlen in einem Aufwasch. (EU-Wahl, Deutschland Kreiswahl, Deutschland Gemeinde- und Ortswahl) X – Wähler(innen)-Wille bekunden! Eine Neuigkeit auch aus Österreich: Die seit 1,5 Jahren währende ÖVP/FPÖ Koalition ist gefallen! Das freut mich und… Meine Wählerstimme 2019 und Ende der ÖVP/FPÖ Koalition in AT weiterlesen

Petition gegen geplantes EU-Recht: gegen Internet Upload Filter

Eine Petition (derzeit 4,5 Millionen Unterschreiber) gegen Pläne für Upload Filter der EU Gremien (der geplante Artikel 13 der EU-Copyright-Richtlinie) ist unter https://www.change.org/p/european-parliament-stop-the-censorship-machinery-save-the-internet zu unterzeichnen. Weitere Informationen auch unter https://savetheinternet.info

Europäisches Einreise-Screening: ETIAS

ETIAS = Europäische Reiseinformations- und ‑genehmigungssystem Ab 2021 soll in der EU für Einreisende aus visafreien Nicht-EU Ländern ein ähnliches System wie ESTA in den USA etabliert werden. ETIAS ist ein computerunterstütztes Abgleichsystem gegen bestehende Datenbanken. Im Jahre 2016 wurde dieser Plan von Jean Claude Juncker verkündet, diese EU Reisegenehmigung ist kein Recht auf Einreise,… Europäisches Einreise-Screening: ETIAS weiterlesen